Beschäftigung der Angehörigen anderer Staaten – was für die Arbeitgeber die Einstellung von Ausländern bedeutet

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Immer größere Zahl der ukrainischen Unternehmen hat Bedürfnis nach den hochqualifizierten Mitarbeitern. Und leider nicht immer können die Arbeitgeber die passenden Fachleute auf dem ukrainischen Arbeitsmarkt finden. Deswegen entsteht die Notwendigkeit die benötigte Arbeitskraft aus dem Ausland einzustellen. Dabei entstehen oft die unerwarteten Fragen und Probleme bei den ukrainischen Arbeitgebern wegen der Einstellung von Ausländern. Es kann passieren, dass man keine Arbeitsgenehmigung bekommt, entweder wegen der Fehler von der Beschäftigungsbehörde oder wegen der mangelhaft ausgefüllten Anträgen und Unterlagen bzw. der fehlenden Unterstützung bei dem Ausfüllen der Unterlagen für die Arbeitsgenehmigung in der Ukraine.

Heutzutage ist diese Frage durch die Verordnung des Ministerkabinetts der Ukraine Nr. 322 vom 08. April 2009 „Über die Einführung der Regelung für die Ausstellung, Verlängerung und Widerrufung von Arbeitserlaubnissen für Ausländer und Apatriden“. Ab dem 1. Januar 2013 wird das Gesetz „Über die Beschäftigung der Bevölkerung“ in Kraft eintreten, das auch zusätzlich die Ausstellung, Verlängerung und Widerrufung von Arbeitserlaubnissen für ausländische Personen regeln wird.

Die erwähnten Rechtsakte beinhalten Bestimmungen zu dem Verfahren der Arbeitserlaubniserlangung, den notwendigen Unterlagen, der Fristen und anderen Einzelheiten. Aber wenn sogar der Arbeitnehmer alle formell bestimmten Unterlagen bei der Arbeitsbehörde einreicht, gibt es leider keine Garantie, dass alles perfekt abläuft und keine Absage zustande kommt. Außerdem wird die Gebühr für die Beantragung der Arbeitserlaubnis in Höhe von 4 Mindestlöhnen unabhängig von dem Ergebnis (also auch wenn keine Arbeitserlaubnis für ausländischen Mitarbeiter ausgestellt wird) nicht zurückerstattet.

Das Hauptproblem bei der Erlangung oder Verlängerung der Arbeitserlaubnis liegt daran, dass der Arbeitgeber die erforderlichen Unterlagen in der sehr knappen Frist nicht nur entsprechend den formellen Anforderungen des Gesetzes sondern auch im Einklang mit der formell nicht festgelegten Vorgangsweise der konkreten Arbeitsbehörde gestalten soll.

Manchmal bekommen die Arbeitgeber auch ein unerwartetes Problem – trotz der Beantragung der maximal möglichen 1-Jährigen Frist für die Arbeitserlaubnis, wird nur die kurzfristige Erlaubnis für 6 Monate erteilt. Als Begründung wird in solchem Falle oft von der Arbeitsbehörde erwähnt, dass einige Unterlagen fehlen oder in den Unterlagen die Fehler vorhanden sind. Die Möglichkeit zu beweisen, dass es eigentlich nicht so ist, hat man kaum. Dies erfordert maximale Rücksicht zu formellen und informellen Anforderungen an die Gestaltung und Ausfüllung der Unterlagen.

Außerdem entsteht ein großes Problem im Fall, wenn die Arbeitserlaubnis verloren gegangen ist. Es ist nicht vorgesehen, dass man ein Zweitexemplar bekommen darf. Es hat als Folgen die Anmeldung des Verlustes von der Arbeitserlaubnis, Kündigung des betroffenen Mitarbeiters, die Beantragung der neuen Arbeitserlaubnis und erst dann die erneute Einstellung. Falls dieses Verfahren nicht eingehalten wird, droht dem Arbeitsgeber die Strafe in Höhe von 20 Minimallöhnen.

Die Anwälte von Werner und Partners haben mehrmals die Mandanten zu den Fragen der Einstellung von ausländischen Arbeitskräften beraten. Dadurch wurden die üblichen Fehler vermieden, die Fristen der Erlangung von Arbeitserlaubnissen eingehalten sowie die rechtzeitige Beschäftigung der ausländischen Mitarbeiter sichergestellt.

Wir helfen unseren Mandanten, ihre Zeit und Geld zu sparen, indem wir alle Feinheiten der ukrainischen Richtlinien und Praxis im Bereich Beschäftigung der Ausländer strikt einhalten.